Allgemeine Geschäftsbedingungen Linxxx.net, Virtual Visions GbR, nachfolgend als Linxxx genannt.
§ 1 Reichweite
Die Leistungen von Linxxx erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen der Partner wird hiermit widersprochen.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Linxxx erbringt auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen unter dem Namen Linxxx folgende Dienstleistung:
Die Bereitstellung eines Handels- und Tauschsystems, nachfolgend als Markplatzsystem genannt, von Textlinks zur Veröffentlichung von Textlink-Angeboten von Dritten auf den Internetseiten von Linxxx (Linxxx.net).
§ 3 Anmeldung und Teilnahme
Die Nutzung des Handelsplatz von Linxxx setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu dem Linxxx-Handelsplatz besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Linxxx und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des Linxxx-Handelsplatz zustande.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
Für die Anmeldung sind Name und Adresse der Firma oder der natürlichen Person sowie sonstige Angaben, insbesondere die in § 6 Teledienstegesetz verlangten Pflichtangaben, Linxxx mitzuteilen. Im Bedarfsfall ist der aktuelle Nachweis einer Gewerbeanmeldung, die Steuernummer und soweit vorhanden ein aktueller Handelsregisterauszug vorzulegen. Soweit der Handel, Einfuhr oder Ausfuhr mit den gewünschten Produkten lizenziert oder in sonstiger Weise durch Gesetz oder behördliche Anordnung geregelt oder beschränkt ist, hat der Partner eine entsprechende gültige Lizenz oder behördliche Erlaubnis gegebenenfalls auch für das Ausland nachzuweisen.
§ 4 Vertragsschluss
Nach Eingang der Anmeldung behält sich Linxxx eine Prüfung vor, eine Mitgliedschaft mit dem Partner abzuschließen. Die Mitgliedschaft kommt dadurch zustande, dass Linxxx die übersandte Anmeldung nach Prüfung bestätigt. Diese Bestätigung kann auch durch die Freischaltung des Accounts des Partners im Kundencenter von Linxxx und Übersendung der Zugangsdaten per Email erfolgen. Gründe für eine Annahme oder Ablehnung der Anmeldung werden nicht mitgeteilt.
§ 5 Gestaltung und Ausführung der Leistung
Linxxx stellt seinen Mitgliedern das in § 2 beschriebene Markplatzsystem zur Verfügung. Die Nutzung des Markplatzsystems oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von Linxxx an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer oder und Zahlungsnachweise. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung des Linxxx-Markplatzsystems und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Linxxx beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Linxxx berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen.
§ 6 Aktualisierungspflicht
Die mit der Anmeldung oder sonst übersandten Angaben der Mitglieder sind nach den Vorgaben von Linxxx regelmäßig zu aktualisieren. Kommt der Partner diesen Anforderungen nicht nach, kann nach Aufforderung und Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Vornahme der Ergänzung das Vertragsverhältnis gekündigt werden.
§ 7 Vergütung & Abrechnung
Die Abrechnung über Transaktionen über das Linxxx-Markplatzsystem erfolgen ausschließlich über Linxxx. Eine kostenpflichtige Textlink-Buchung kommt erst dann zustande, wenn der Beitrag für den ersten Leistungszeitraum direkt an Linxxx bezahlt wurde.
§ 8 Freischaltung
Die Freischaltung des Partners und Veröffentlichung seines Internetlinks erfolgt sobald alle von Linxxx angeforderten Unterlagen vorliegen, der Mindestguthabenbetrag bei Linxxx eingegangen ist.
§ 9 Freistellung
Die Mitglieder garantieren gegenüber der Linxxx die Legalität ihrer Angebote, insbesondere dass, falls erforderlich, die Qualifikationen und gewerblichen Voraussetzungen zum Vertrieb der angebotenen Textlink Artikel besitzen und keine verbotenen, indizierten, oder sonst in irgendeiner Weise gesetzlich unzulässige Inhalte auf den angebotenen Internetseiten darstellen. Linxxx übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie dafür, dass das Mitglied berechtigt ist, die von Ihm angebotenen Textlinks zu verkaufen oder zu erwerben. Das Angebot von Textlinks auf Webseiten mit kinderpornografischen, rassistischen, menschenverachtenden oder diskriminierenden oder indizierten Inhalten über das von Linxxx betriebene Markplatzsystem ist ausgeschlossen. Sofern Linxxx von solchen Angeboten Kenntnis erhält, ist sie berechtigt, ohne Einhalten einer Kündigungsfrist das verbotene Angebot sofort von den Web-Seiten zu entfernen und das Mitglied von dem Markplatzsystem auszuschließen. Das Mitglied verpflichtet sich, Linxxx gegebenenfalls von allen Ansprüchen Dritter, die diese durch Angebote, Handlungen oder Unterlassungen der Mitglieder aufgrund Marken-, Wettbewerbs-, sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder durch sonstige Rechte erwerben können, freizustellen oder zu befreien und eventuell Linxxx entstandenen Schaden dieser zu ersetzen. Dies gilt sinngemäß auch für behördliche oder gerichtliche oder sonstige hoheitliche Anordnungen.
§ 10 Kündigung
Beide Parteien haben das Recht den Vertrag jederzeit zu kündigen.
Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die angegebene Adresse oder per Email.
§ 11 Gewährleistung
Die Haftung von Linxxx gilt nicht für die Verfügbarkeit des Internets beim Kunden oder den Mitgliedern. Den Parteien ist bekannt, dass Software und Datenbanken grundsätzlich nicht fehlerfrei sind und Wartung bedarf. Linxxx ist es vorbehalten, zur Durchführung notwendiger Wartungsarbeiten die Seiten vom Netz zu nehmen. Linxxx haftet auch nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistungserbringung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Dritten eintreten, hat Linxxx auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall kann Linxxx die vertraglich definierte Leistung angemessen hinausschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag kostenfrei zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen.
§ 12 Haftung
Linxxx stellt lediglich ein Markplatzsystem für Textlinks zur Verfügung. Es wird keine Garantie für die Reichweite oder für eine Mindestmenge von Buchungen vergeben. Schadensersatzansprüche gegen Linxxx sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigem Verhaltens entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Linxxx für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn ein von Linxxx garantiertes Leistungsmerkmal beabsichtig gerade, den Partner gegen solche Schäden abzusichern. Soweit die Haftung von Linxxx ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Linxxx.
§ 13 Schriftformklausel
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Beurkundung durch die Geschäftsleitung. Insbesondere Absprachen per Email gelten nur, wenn Sie zusätzlich schriftlich bestätigt wurden.
§14 Datenschutz
Linxxx darf Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Antragstellers, soweit für Zwecke der Erfüllung dieses Vertrages erforderlich, auch ohne ausdrückliche Einwilligung erheben, verarbeiten und nutzen. Für andere Zwecke (z. B. Marktforschung) wird Linxxx die Bestandsdaten weder verarbeiten oder nutzen noch an Dritte weitergeben. Der Nutzer hat das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich Auskunft bezüglich der über seine Person gespeicherten, personenbezogenen Daten zu erhalten. Die Auskunft ist auf Verlangen des Kunden auch elektronisch zu erteilen. Ferner hat der Kunde ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Linxxx gewährleistet jedoch mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers erlangen.
§ 15 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Für diese Geschäftsbedingungen zwischen Linxxx und Partner gilt das Recht der Schweiz. Gerichtsstand ist Nürensdorf.
Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Abstimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Partner , eine Lösung zu finden, welche rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung entspricht.